Seit mehr als 25 Jahren gibt es in Deutschland verstärkte Bestrebungen zur Digitalisierung von Staat und Verwaltung. Zahlreiche ambitionierte Vorhaben wurden initiiert, darunter Media@Komm, BundOnline 2005, Deutschland-Online, das Onlinezugangsgesetz (OZG) sowie weitere Initiativen. Trotz der Vielzahl von Vorhaben zeigt sich, dass viele Ideen entweder nicht oder nur unzureichend umgesetzt wurden. Viele Konzepte und Strategien wiederholen sich. Oft werden dabei sogar dieselben Umsetzungswege eingeschlagen, die sich bereits als ineffektiv erwiesen haben. Ist Verwaltungsdigitalisierung der letzten Jahrzehnte ein „Hamsterrad“? Warum scheint aus vergangenen Erfahrungen nicht (ausreichend) gelernt worden zu sein?

Dem sind das SHI Stein-Hardenberg Institut und Agora Digitale Transformation in ihrer gemeinsamen Studie „Lernen aus der Vergangenheit?! Entwicklungslinien der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland der letzten 25 Jahre“ nachgegangen. Maßgebliche Digitalisierungsvorhaben seit Ende der 1990er Jahre wurden dahingehend untersucht, welche wiederkehrenden Muster, Brüche und Kontinuitäten erkennbar sind, um die digitale Transformation der Verwaltung zukünftig besser gestalten zu können.

Die dreiteilige Serie „25 Jahre Verwaltungsdigitalisierung – Lernen aus der Vergangenheit?!“

auf Digitaler Staat Online bietet Raum für eine vertiefte Diskussion der zentralen Erkenntnisse – mit ehemaligen und aktuellen Entscheiderinnen und Entscheidern, Fachleuten und Praktikerinnen und Praktikern aus Verwaltung, Wissenschaft und Politik, um diese konstruktiv-kritisch zu reflektieren und mit einem Blick nach vorn in konkrete Handlungsnotwendigkeiten zu übersetzen.

Im zweiten Teil der Reihe geht es verstärkt um die institutionellen Entwicklungslinien, d.h. welche Akteure sind eigentlich wofür in einer fragmentierten Verwaltungsstruktur verantwortlich, wer steuert wen wie und womit, welche Entscheidungsstrukturen sind vorhanden, welche Rolle spielen Bund, Land und Kommunen in der Gemengelage Digitalisierung.

Auch institutionelle Rahmenbedingungen gehören dazu, d.h. wieso sind Budgetlogik, Haushaltsgrundsätze und „Fleischtopfproblematik“ schon immer ein Problem, warum ist Kooperation nötig, aber so schwierig und hat sich daran im Zeitverlauf etwas geändert?

Im Vordergrund steht dabei die Feststellung, dass sich die institutionellen Rahmenbedingungen nur verzögert zu den durch immer größere Vorhaben steigenden Anforderungen weiterentwickelt haben und auch die neuen Steuerungsstrukturen das Problem der fragmentierten Entscheidungsfindung nie haben lösen können.

Moderation: Guido Gehrt, Stellvertretender Chefredakteur, Behörden Spiegel

Impuls: Dr. Florian Theißing, Innovation Lead – Digitales Regierungshandeln, Agora Digitale Transformation

• Prof. Dr. Henning Lühr, Staatsrat a.D., Honorarprofessor Hochschule Bremen
• Tanja Krins, Stellvertretende Sprecherin des Fachbereichs, Informatik in Recht und Öffentlicher Verwaltung, Gesellschaft für Informatik e. V. (GI)
• Hannes Kühn, Leitung Sekretariat, Nationaler Normenkontrollrat