Thementag: Digitale-Dienste-Gesetz – Synergien schaffen für ein sicheres und transparentes Internet
Der Digital Services Act (DSA) ist beschlossene Sache und wird in Form des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) durchgesetzt. Als zentrale Schnittstelle in Deutschland fungiert dabei die Bundesnetzagentur (BNetzA). Auf deren Koordinationsstelle für digitale Dienste (KDD) kommen neue Herausforderungen zu – in der innerbehördlichen Struktur ebenso wie in der Kooperation mit anderen Stellen aus Bund, Ländern und der EU. Alle Beteiligten müssen ihre Kompetenzen bündeln, um Online-Dienste wirklich zu regulieren und die User zu schützen. Wir diskutieren anhand folgender Leitfragen:
- Wie läuft der Aufbau der KDD?
- Wie sieht das Anforderungsprofil an den Digital Services Coordinator (DSA) aus?
- Was sind die wesentlichen Funktionen der geplanten IT-Plattform für die Kommunikation zwischen den Behörden und mit der EU?
- Wie genau setzt sich der geplante Beirat aus Wissenschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft zusammen?
- Wohin wenden sich die User bei unterschiedlichen Konfliktfällen?
Moderation: Paul Schubert, Redakteur, Behörden Spiegel
10:50 Uhr: Heike Raab, Staatssekretärin, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien
11:15 Uhr: Ramona Pop, Vorsitzende, Verbraucherzentrale Bundesverband
11:45 Uhr: Pause
12:10 Uhr: Abschlussdiskussionsrunde
- Sebastian Gutknecht, Direktor der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
- Dr. Julian Jaursch, Projektleiter „Policy Plattformregulierung“, Stiftung Neue Verantwortung
- Dr. Tobias Mast, Forschungsprogrammleiter, Leibniz-Institut für Medienforschung
- Svea Windwehr, Leitung Center for User Rights, Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
13:30 Uhr: Ende der Veranstaltung