2021 ist ein Super-Wahljahr. Bei Kommunalwahlen in zwei Ländern, Parlamentswahlen in sechs Ländern sowie Bundestagswahlen werden die Bürgerinnen und Bürger an die Urnen gebeten. Doch genau da liegt das Problem: In Zeiten von Corona wird die sichere Durchführung von Wahlen zur besonderen Herausforderung. Gefordert sind hier vor allem die Kommunen – wie so oft, wenn es um den Gesundheitsschutz in der Praxis geht.
Die Frage nach der Sicherheit von Wahlen stellt sich auch in Bezug auf die technische Durchführung der Stimmauszählung und Übermittlung. So betonte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel jüngst, dass Vertrauen in die Demokratie und den Wahlprozess verlässliche IT-Sicherheitskonzepte voraussetze.
Besonders in Zeiten, in denen sich Zweifel an der Leistungsfähigkeit der demokratischen Grundordnung mehren, spielen Vertrauen, Sicherheit und Legitimität bei Wahlen eine besondere Rolle. Darum möchten wir mit Ihnen diskutieren:

• Wie kann angesichts eines ungewissen Pandemieverlaufs ein sicherer Urnengang garantiert werden? Wäre zumindest in Infektions-Hotspots eine Beschränkung auf Briefwahlen erforderlich?
• Wie lassen sich solche Gesundheitsschutzmaßnahmen mit unserem Anspruch an allgemeine, freie und gleiche Wahlen übereinbringen?
• Wie ist es um die Sicherheit der technischen Infrastrukturen für die Wahldurchführung bestellt?
• Wie muss sich Deutschland aufstellen, um auch in zukünftigen Krisen Sicherheit und Vertrauenswürdigkeit bei politischen Wahlen zu garantieren?

Moderation: Dr. Eva-Charlotte Proll, Mitglied der Geschäftsführung, Behörden Spiegel

Sophie Born, Leiter Wahlen, Stadtverwaltung Trier

Daniel Hellmann, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Institut für Parlamentarismusforschung

Prof. Dr. Christoph Bieber,Leitung Forschungsinkubator, Center for Advanced Internet Studies