Minister Pistorius: Informationssicherheit „kein Nice-to-have”
⟩⟩⟩ von Benjamin Stiebel, Behörden Spiegel
„Flexibel, digital und krisenfest”: Für Boris Pistorius, Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport, ist das der Anspruch für die öffentliche Verwaltung. Die Corona-Krise habe die Amtsstuben auf eine harte Probe gestellt. In vielen Bereichen müsse es besser werden. Die Digitalisierung der Verwaltung gelinge aber nur als „Gemeinschaftsprojekt”.

Die Pandemie hätte die Verwaltung vor große Herausforderungen gestellt und für viele Bedienstete erhebliche Belastungen bedeutet, betont Pistorius bei der Eröffnung von Nordl@nderDigital, dem Verwaltungskongress des Behörden Spiegel für die norddeutschen Bundesländer. Die Behörden hätten aber Krisenfestigkeit gezeigt und seien zu jedem Zeitpunkt arbeitsfähig geblieben. Neben der verstärkten Nutzung des mobilen Arbeitens seien auch schnell neue digitale Werkzeuge eingeführt worden, besonders im Gesundheitswesen. „Aber wir müssen in vielen Bereichen auch noch besser werden und jetzt die richtigen Schlüsse aus den Erfahrungen ziehen”, fordert Pistorius. So müsse das Thema Homeoffice bei der künftigen Gestaltung der Arbeit im Öffentlichen Dienst stärker berücksichtigt werden. Dabei müssten auch mögliche Folgen wie das Verschwimmen der Grenzen von Beruflichem und Privatem im Blick behalten werden.
Ziel: die gemeinsame Digitalisierung
Die Zentrale Rolle spielt für den Innenminister die effektive Umsetzung der Vorgaben aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG). Die Pandemie habe eindrücklich gezeigt, warum Bürger/-innen Verwaltungsdienstleistungen regelmäßig auch ohne persönliches Erscheinen auf dem Amt erledigen können sollten. Niedersachsen erprobe in diesem Rahmen seit Monaten Lösungen im Themenfeld Gesundheit. Den Einer-für-alle-Ansatz nimmt Pistorius sehr ernst: „Es darf bei der OZG-Umsetzung nicht um die beste Lösung für das eigene Land gehen. Wir sollten vor allem gemeinsam Synergien erzeugen.” Das Gemeinschaftsprojekt müsse insbesondere auch die Kommunen in der Breite einbeziehen, eine intensive Unterstützung bei der Digitalisierung sei eine wichtige Aufgabe, so Pistorius weiter. Beispielhaft nannte der Innenminister die Schaffung einer zentralen Kommunikationsplattform, über die Informationen schneller zwischen den Ebenen fließen sollen.
Ohne Sicherheit kein Vertrauen Großen Wert legt der niedersächsische Innenminister bei allen Bemühungen um die Verwaltungsdigitalisierung auf die Sicherheit (siehe zum Thema IT-Sicherheit auch die Nachberichte zur PITS auf den Seiten 39-42). Je mehr Bereiche digitalisiert würden, desto mehr sei die Informationssicherheit zu priorisieren. Minister Pistorius weiter: „Das ist kein Nice-to-have, sondern wesentliche Voraussetzung für das Gelingen der Digitalisierung. Davon hängt auch das Vertrauen der Menschen in den Staat und die Verwaltung ab.”