Minister Schweitzer: Durch Corona entstandende Digitalisierungsfortschritte bewahren
⟩⟩⟩ von Matthias Lorenz, Behörden Spiegel
Rheinland-Pfalz erlebt schwere Zeiten. Nicht nur die Pandemie, sondern auch die Flutkatastrophe im Juli haben das Land getroffen. Für Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, stellt sich deswegen folgende Frage, wie er auf dem Kongress Digitale Verwaltung Rheinland-Pfalz deutlich machte: Wie könne man dazu beitragen, dass im Land und in der von der Flut getroffenen Region bald wieder besserer Zustände eintreten? Hier, so die These des Ministers, könne Digitalisierung ihren Beitrag leisten. „Die öffentliche Hand muss jetzt zeigen, dass sie mit klaren Vorstellungen versucht, die Dinge wieder in bessere Bahnen zu lenken.”
Auch die Pandemie habe in der öffentlichen Verwaltung, aber auch in der Gesellschaft, einen digitalen Wandel ausgelöst, von dem man auch danach profitieren könne. Es gelte, diese Fortschritte zu bewahren und nicht wieder in die Zeit vor Corona zurückkehren zu wollen. Für Schweitzer ist aber auch klar: Ohne schon vorher auf Digitalisierung gestellte Weichen hätte sich die rheinland-pfälzische Verwaltung nicht so schnell auf die Veränderungen durch die Pandemie einstellen können. „Die schon vor Corona eingeführte E-Akte war Voraussetzung dafür, dass mobiles Arbeiten so schnell organisiert werden konnte”, sagt der Minister. Durch die E-Akte habe sich der Arbeitsalltag verändert, zum Beispiel, was die Zusammenarbeit der Mitarbeitenden, aber auch Transparenz und Geschwindigkeit angehe.
Daneben legte Schweitzer, der neben der Digitalisierung auch die Bereiche Arbeit und Soziales verantwortet, den Schwerpunkt auf die Verbindung zwischen diesen Themenfeldern. So müsse man sich sowohl als öffentlicher als auch als privater Arbeitgeber überlegen, wie man mit dem digitalen Wandel der Arbeitswelt umgehe. Es gelte, viele Fragen zu beantworten, zum Beispiel im Hinblick auf die Auswirkungen des mobilen Arbeitens, aber auch im Hinblick auf Arbeitsführung und -kontrolle. Schließlich sei es auch wichtig, die Angestellten im Kontext der Digitalisierung angemessen zu qualifizieren. „Das Qualifizierungsthema gewinnt auch im Öffentlichen Dienst stetig an Bedeutung, diese Bedeutung wird noch weiter zunehmen”, prophezeit der Minister. Man könne es sich an dieser Stelle nicht erlauben, Fachkräftepotenzial ungenutzt zu lassen. Doch Schweitzer geht es nicht nur um den Aspekt Arbeit, sondern auch um das Verhältnis zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen und Staat und Verwaltung auf der anderen Seite. „Die Erwartungshaltung der Menschen an die Verwaltung verändert sich”, analysiert der SPD-Politiker. Antragsprozesse müssten deswegen beispielsweise vereinfacht und vollständig digital und medienbruchfrei gestaltet werden. Es reiche also nicht, einen bestehenden analogen Verwaltungsprozess einfach ins Digitale zu übertragen, der Prozess müsse vielmehr überdacht werden. OZG und E-Akte gemeinsam seien aber schon ein großer Schritt in Richtung einer medienbruchfreien Verwaltung. Trotzdem stellt Schweitzer auch eine Forderung an die nächste Bundesregierung: Mit ihr müsse man sich darauf verständigen, was die nächsten Schritte in Sachen OZG sein müssten.
